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Stellungnahme der Allianz für die Rechte der Migrantenkinder - 20. April 2018

Verordnung des EJPD über den Betrieb von Zentren des Bundes und Unterkünften an den Flughäfen (Betriebsverordnung)

Die ADEM plädiert dafür, dass die nachfolgend dargelegten Grundsätze einer verstärkten Berücksichtigung der Rechte von minderjährigen Asylsuchenden und schutzbedürftigen Minderjährigen in den Entwurf der Verordnung des EJPD über den Betrieb von Zentren des Bundes und Unterkünften an den Flughäfen (Betriebsverordnung) Eingang finden.

Die ADEM begrüsst es, zum Entwurf dieser Verordnung Stellung nehmen zu können, und bedankt sich bei den zuständigen Instanzen des Bundes.

In Übereinstimmung mit dem Auftrag und den Zielsetzungen der ADEM konzentriert sich der vorliegende Beitrag auf die Hervorhebung der Schutzpflicht und der Rechte, die den oben erwähnten in Zentren des Bundes und Unterkünften an den Flughäfen platzierten Personen zu gewähren sind, damit deren besondere Bedürfnisse berücksichtigt werden. Generell schliesst sich die ADEM der Stellungnahme der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) an.

1. Zutritt zu den Zentren und Austausch mit der Zivilgesellschaft (Art. 2 und 5 Entwurf der Betriebsverordnung)

Wie das SEM in seinen Erläuterungen zur Verordnung betont, kann der Austausch mit der Zivilgesellschaft zu einer Förderung der Akzeptanz und des gegenseitigen Verständnisses zwischen Asylsuchenden und Schutzbedürftigen und der Zivilgesellschaft beitragen, in der das Asylverfahren erfolgt. Kinder und Jugendliche haben, unbesehen davon, ob sie begleitet sind oder nicht, ein besonderes Bedürfnis an regelmässigen, guten Kontakten mit Personen, die sich ausserhalb von Asylprozessen und -verfahren befinden. Eine Interaktion auf der Basis von solidarischen Beziehungen zu ausserhalb der Verwaltung stehenden Personen weckt bei Kindern und Jugendliche positive Gefühle und begünstigt ein der Gesellschaft gegenüber respektvolles Verhalten, das auf Werten wie Austausch, Vertrauen, Freundschaft und Solidarität basiert. Dasselbe gilt, wenn sich konstruktive soziale Beziehungen zwischen den Eltern der Kinder und der Gesellschaft, einschliesslich Organisationen der Zivilgesellschaft, entwickeln. Im Falle eines positiven Asylentscheids wird dieser Prozess zu ihrer künftigen Integration in der Schweiz beitragen.

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